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 SPD/UWG-Gruppe: Tagesmütter sollten Vergütung nicht zurückzahlen müssen

Zur Eindämmung des Coronavirus wurden neben Schulen, Kitas und Horte auch die Einrichtungen der sogenannten erlaubnispflichtigen Kindertagespflege geschlossen. Das heißt, der Tagespflegeperson, also den Tagesmüttern und -vätern ist die Betreuung der Kinder untersagt. Sie bekommen aber weiterhin Geld von den Gemeinden und dem Landkreis. „Auch in Melle“, so die Kreistagsabgeordnete der SPD/UWG-Gruppe und Meller-Ratsfrau Jutta Dettmann. „Obwohl die Beiträge für Eltern, die ihre Kinder beispielsweise bei einer Tagesmutter betreuen lassen, für den Monat April entfallen, erhält die Tagesmutter ihr volles Gehalt. Und das ist auch gut so.“ In der Tagespflegesatzung des Landkreises Osnabrück ist allerdings geregelt, dass sich das Pflegegeld bei Überschreitung von Ausfalltagen entsprechend verringert. Dies wäre beispielsweise nach 36 Ausfalltagen in zwölf Monaten bei einer regelmäßigen Förderzeit von mindestens fünf Tagen pro Woche der Fall. „Es darf nicht sein, dass die Tagespflegeperson befürchten muss, den erhaltenen Verdienst für April zurückzahlen zu müssen“, so Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe. Die Schließung der Einrichtungen erfolgte aufgrund einer Anordnung der Landesregierung. Die SPD/UWG-Gruppe im Kreistag und die SPD in Melle werden sich dafür einsetzen, dass diese Zeit eine Ausnahmesituation darstellt und demzufolge auch keine Rückzahlungen erwartet werden.

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