Termine ... Sitzung des Kreisausschusses
07.12.2020, 10:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
11.12.2020, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
14.12.2020, 14:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2093)
49082 Osnabrück Notizen ... Digitale Souveränität der Kommunen [ 04.12.2020] Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages hat am 26. November 2020 das Diskussionspapier „Digitale Souveränität der Kommunen stärken!“ beschlossen. Das Papier entwickelt ein politisches Leitbild für digitale Unabhängigkeit auf kommunaler Ebene...[ mehr ] Novellierung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) [ 04.12.2020] In seiner 123. Sitzung hat das Bundeskabinett am 02. Dezember 2020 das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgelegte Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beschlossen und damit den Weg für eine Novellierung des SGB VIII frei gemacht. Ziel des...[ mehr ] Niedersachsen ... Pantazis: Messestandort Hannover retten – Schlichtung könnte verhärtete Fronten zum Schutz von Arbeitsplätzen lösen [ 04.12.2020 ]
Die Corona-Pandemie stellt die Deutsche Messe AG am Standort in Hannover durch die entstandene finanzielle Schieflage vor existenzielle Fragen. Damit verbunden, warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. ... [ mehr ] Statement des kommunalpolitischen Sprechers Bernd Lynack zum Tag des Ehrenamts [ 04.12.2020 ]
„Das Ehrenamt ist die tragende Säule unserer Gesellschaft. Ohne das bürgerschaftliche Engagement von den vielen Menschen in Gemeinden und Städten, in den Vereinen, Organisationen, Initiativen und Kommunalparlamenten, wäre ein ... [ mehr ] Bund ... SPD-Fraktionschefs warnen vor Kooperation der CDU mit der AfD [ 03.12.2020 ] Die CDU in Sachsen-Anhalt droht mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Wir fordern die Spitze der CDU auf, eine gemeinsame Abstimmung mit den Demokratieverächtern von der AfD zu verhindern. ... [ mehr ] Der Arbeitsmarkt muss inklusiver werden [ 03.12.2020 ] Arbeitgeber müssen ihrer sozialen Verantwortung nachkommen. Die Verdopplung der Abgabe für Unternehmen, die keinen Menschen mit Behinderungen beschäftigen, ist daher ein richtiger und wichtiger Schritt. ... [ mehr ]
| | Osnabrücker Land ... SPD-Initiative zum bezahlbaren Wohnungsbau trägt Früchte
[01.12.2020] Die Saat zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde bereits Anfang 2019 in Form von Anträgen gesät, „jetzt tragen unsere Bemühungen die ersten Früchte“, freut sich Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe über die ersten Baumaßnahmen im Landkreis, die auf die Initiative seiner Gruppe zurückzuführen sind. Die Sprache ist zum einen vom Wohnungsfonds in Höhe von 1,5 Mio. Euro und zum anderen die Beteiligung des Landkreises an der BGLO Wohnen GmbH. „Mit diesen Instrumenten haben wir verschiedene Bauprojekte an den Start bringen können“. Ein Beispiel dafür ist ein Neubau in der Karlstraße in Georgsmarienhütte. Hier werden zwei Wohnhäuser mit Mietwohnungen...[ mehr ] |
SPD/UWG-Gruppe beantragt erneut Reisebusse für die Schülerbeförderung einzusetzen
[17.11.2020] Angesichts der Ankündigung des Niedersächsischen Verkehrsministeriums, für den Straßen-ÖPNV zusätzliche Mittel bereitzustellen, drängt die SPD/UWG-Gruppe darauf, ihren im August gestellten Antrag nochmals zur Abstimmung zu bringen. Dieser sah vor, in Corona-Zeiten die Kapazitäten der Reisebusbranche heranzuziehen. „Die zurzeit nicht im Reisebetrieb befindlichen Fahrzeuge als auch deren Fahrer können relativ kurzfristig einsatzbereit sein,“ ist Matthias Pietsch (UWG) weiterhin überzeugt.
Aus dem Gesetzentwurf aus Hannover gehe sogar ausdrücklich hervor, dass die Anmietung von Reisebussen oder der Kauf zusätzlicher Fahrzeuge finanziell unterstützt werden. „Diese...[ mehr ] |
Lager: Keine Kompromisse beim Arbeitsschutzkontrollgesetz
[06.11.2020] Ein zusätzliche Beratungsbedarf der CDU-Bundestagsabgeordneten hat aktuell zu der Absetzung des Tagesordnungspunktes „Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz“ im Bundestag geführt. Dass der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) so kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, sei kein gutes Zeichen, befürchtet Werner Lager, SPD-Kreisvorsitzender im Landkreis Osnabrück und stellvertretender Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag.
Durch die massiven Ausbrüche von Corona-Infektionen unter den Werkvertragsbeschäftigten gerade in der Region rund um Osnabrück traten die prekären Arbeits- und Wohnverhältnisse offen zu Tage....[ mehr ] |
Arbeitskreis Kinder, Jugend und Familie der SPD/UWG-Gruppe besucht die Heilpädagogische Hilfe Bersenbrück
[03.11.2020] Für alle von uns bedeutet Corona, Einschränkungen im beruflichen wie auch im privaten Bereich. Mit welchen Schwierigkeiten die Bewohnerinnen und Bewohner der Heilpädagogischen Hilfe Bersenbrück (HpH) zu kämpfen haben, erfuhren die Mitglieder des Arbeitskreises Kinder, Jugend und Familie der SPD/UWG-Gruppe vor Ort. Wie der Bereichsleiter für Wohnen und Pflege, Christoph Pieper, berichtet, herrschte wie in allen anderen Heimen auch im April und Mai 2020 ein Betretungsverbot. „Diese Zeit war schon eine große Herausforderung. Stark betreute Personen durften fast ein halbes Jahr nicht raus. Als dann die Werkstätten nach und nach wieder hochgefahren wurden,“ so erläutert...[ mehr ] |
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