Termine ... Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
06.09.2021, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2091)
49082 Osnabrück Sitzung des Kreisausschusses
13.09.2021, 10:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück Notizen ... Dokumentation „Förderung des Radverkehrs in Städten und Gemeinden“ [ 04.05.2021] Die Förderung des Radverkehrs ist aktiver kommunaler Klimaschutz. Er stellt neben dem umfangreichen Ausbau von ÖPNV und der Verbreitung alternativer Antriebe einen ganz zentralen Baustein einer nachhaltigen Verkehrswende dar. Neben den ökologischen...[ mehr ] Entschieden gegen Hetze im Netz [ 04.05.2021] Im Internet ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten. Aggressives Auftreten, Einschüchterung und Androhung von Straftaten nehmen zu. Dies kann dazu führen, dass sich Menschen vollständig aus dem öffentlichen politischen Diskurs...[ mehr ] Niedersachsen ... Prange: Hass und Hetze im Internet konsequent bekämpfen – Anwendung des NetzDG auf Messenger-Dienste richtig [ 03.08.2021 ] ... [ mehr ] Raulfs: Kostenlose Autobahn-Toiletten – Altes Versprechen endlich einlösen [ 28.07.2021 ]
Wer regelmäßig längere Strecken mit dem Auto unterwegs ist, hat oft einen ganzen Stapel im Handschuhfach liegen: Wertbons von Autobahn-Toiletten. An fast jeder Raststätte müssen Autofahrer*innen 70 Cent für einen Besuch der Sa ... [ mehr ] Bund ... Immer weniger BAföG [ 05.08.2021 ] Die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und Empfänger nimmt weiter ab. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert umfassende Reformen, um den Trend zu stoppen. ... [ mehr ] Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität [ 21.07.2021 ] Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. ... [ mehr ]
| | Osnabrücker Land ... Schröder: Alle Gesamtschulen im Landkreis Osnabrück mit Oberstufen ausstatten
[23.07.2021] Der Dissener Stadtrat hat es vorgemacht: In seiner letzten Sitzung wurde einstimmig beschlossen, dass die Hermann-Freye-Gesamtschule, die sich in der Trägerschaft der Stadt Dissen befindet, eine Oberstufe bekommen soll. „Diese Entwicklung freut mich sehr,“ so Erwin Schröder (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport im Kreistag. „Denn nur eine Integrierte Gesamtschule mit einer Oberstufe, also mit der Möglichkeit, dort auch sein Abitur machen zu können, ist in meinen Augen sinnvoll.“ Bekäme die IGS Dissen nun eine Oberstufe, genauso wie die IGS Melle und die IGS Fürstenau, wäre die IGS Bramsche die einzige ohne die Jahrgänge 11 bis 13. Wäre...[ mehr ] |
Seit Mai wieder für die SPD im Kreistag: Nazih Musharbash
[22.07.2021] Nazih Musharbash war bereits von 1991 bis 2016 Mitglied des Kreistages, von 1986 bis 2020 im Rat der Stadt Bad Iburg und vom 12.2.1997 bis zum 01.03.1998 im Niedersächsischen Landtag vertreten. „Wir freuen uns,“ so Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag, „dass so ein erfahrener Politiker unsere Arbeit im Kreistag unterstützt.“ Nazih Musharbash wird bis zum Ende der Legislaturperiode in den Ausschüssen Bildung, Kultur und Sport sowie Umwelt und Energie mitarbeiten. Außerdem wird er stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung der EUREGIO. ...[ mehr ] |
Antrag der SPD wurde umgesetzt: Politische Jugendarbeit wird wieder unterstützt
[15.07.2021] Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Mittel für politische Jugendarbeit wieder in den Haushalt einzustellen. Damit hat sich die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Antrag, den sie im Frühjahr gestellt hat, durchgesetzt. Jutta Olbricht, Vorsitzende des Fachausschusses freut sich über diese schnelle Umsetzung: „Für uns ist das politische Engagement unserer Jugendlichen von großer Bedeutung und dazu gehört eben auch die finanzielle Ausstattung.“ Die Verwaltung wird nun beauftragt Kriterien für eine zielführende Auszahlung dieser Mittel zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Streichung von Zuschüssen für die...[ mehr ] |
Richard Keib tritt der SPD bei - SPD-Kreistagsfraktion bekommt Verstärkung
[30.06.2021] Einstimmig wurde Richard Keib, der die Partei Die Linke verlassen und in die SPD eingetreten ist, in die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Osnabrück aufgenommen. „Ich bin froh darüber, jetzt meine politische Heimat gefunden zu haben. Ich wurde hier im Kreishaus herzlich empfangen und freue mich auf die Zusammenarbeit,“ zeigt sich Keib erleichtert. Für die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion war es keine schwere Entscheidung den jungen sympathischen Studenten aus Bramsche-Hesepe in ihren Reihen aufzunehmen. „Der Eintritt von Richard Keib in die SPD und damit in unsere Kreistagsfraktion ist einmal mehr ein Beweis dafür, so Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD-Fraktion im...[ mehr ] |
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