Termine ... Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion 08.03.2021, 15:00 Uhr Kreishaus (Raum 2092) 49082 Osnabrück Ausschuss für Personal und Organisation 09.03.2021, 15:00 Uhr Kreishaus (Raum 2091) 49082 Osnabrück Ausschuss für Finanzen 11.03.2021, 15:00 Uhr Kreishaus (Raum 2091) 49082 Osnabrück Notizen ... Nachhaltige Mobilität: Bessere Fördermöglichkeiten im Rahmen der Kommunalrichtlinie [ 09.02.2021] Ob und wie oft Bürger*innen ihr Auto stehen lassen und die Strecke zur Arbeit oder zum Einkaufen mit dem Fahrrad zurücklegen, liegt auch in den Händen der Kommunen. Wer es schafft, seine Infrastruktur fahrradfreundlich zu gestalten und den Umstieg aufs Rad...[ mehr ] Kinderbonus und Corona-Zuschlag: SPD zufrieden mit Koalitionsausschuss [ 09.02.2021] Die SPD ist zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend. Die große Koalition hat sich auf eine erneute Zahlung des Kinderbonus und einen einmaligen Zuschlag für Geringverdiener*innen geeinigt.
Geringverdiener*innen und Familien...[ mehr ] Niedersachsen ... Logemann: Stellungnahme des Bundesrates zum „Kükentöten“ begrüßenswert – Nun müssen Taten folgen [ 05.03.2021 ]
Karin Logemann, landwirtschaftspolitische Sprecherin der niedersächsischen SPD-Fraktion, begrüßt die heutige Stellungnahme des Bundesrates zum Verbot des Kükentötens: „Wir als SPD-Landtagsfraktion vertreten schon lange die Me ... [ mehr ] Politze: Kultusminister nimmt Belange von Kindern und Jugendlichen ernst – Wichtige Öffnungsschritte für Schüler*innen und Kita-Kinder [ 04.03.2021 ]
Das Niedersächsische Kultusministerium hat heute verkündet, wie die nächsten Öffnungsschritte in der Bildung und der Betreuung aussehen. Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt diese Pläne und b ... [ mehr ] Bund ... Der ganz besondere Söder-Opportunismus [ 06.03.2021 ] Viktor Orban verlässt die EVP - und auf einmal will ihn auch Markus Söder rauswerfen. Darin zeigt sich aus Sicht von Achim Post der "ganz besondere Söder-Opportunismus". ... [ mehr ] "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen [ 06.03.2021 ] Der Begriff "Rasse" wird aus dem Grundgesetz gestrichen und durch die Formulierung eines Diskriminierungsverbots "aus rassistischen Gründen" ersetzt, berichtet SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. ... [ mehr ]
| | Osnabrücker Land ... SPD/UWG-Gruppe will mit Nothilfefonds Sport- und Kulturvereine finanziell unterstützen
[25.02.2021] Der zweite Lockdown, der auch wieder mit der Schließung der Sportanlagen einhergeht, trifft die Sportvereine im Landkreis Osnabrück noch härter als der Erste. Bereits im Jahr 2020 verloren die Sportvereine im Landkreis Osnabrück laut dem Kreissportbund (KSB) rund 3,3% ihrer Mitglieder. Auch kulturelle Einrichtungen haben stark rückläufige Einnahmen durch den Wegfall von Veranstaltungen und Aktionen. Die SPD/UWG-Gruppe hat nun einen Antrag gestellt, der Sport- und Kulturvereinen helfen soll, die durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Mindereinnahmen zu kompensieren. „Mit einem Nothilfefonds für Sport und Kultur muss es uns gelingen, die Vereine zu unterstützen, die in...[ mehr ] |
Rehme: Fonds für bezahlbaren Wohnraum und städtebauliche Entwicklung soll 2021 fortgesetzt werden
[18.02.2021] Obwohl die CDU keine Notwendigkeit sieht, Geld für bezahlbaren Wohnungsbau und städtebauliche Entwicklung im Landkreis Osnabrück zur Verfügung zu stellen, hält die SPD/UWG-Gruppe an ihrem Antrag fest. Für Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag sprechen drei Argumente dafür: „Erstens ist das Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises nach wie vor aktuell. Demnach sind durchschnittlich 1274 zusätzliche Wohneinheiten jährlich neu zu schaffen, wobei rund ein Drittel im Segment des bezahlbaren Wohnens angesiedelt ist. Zweitens fehlen einer Studie des Pestel-Instituts zufolge im Landkreis und in der Stadt Osnabrück bis 2035 mindestens 20.500...[ mehr ] |
Lager fordert regelmäßige Corona-Tests in Betrieben
[17.02.2021] Vor dem Hintergrund des Corona-Ausbruchs in der Eisfabrik Froneri in Osnabrück appelliert der stellvertretende Vorsitzende der SPD/UWG-Gruppe, Werner Lager, an die Fürsorgepflicht aller Unternehmen und fordert sie auf, regelmäßige Corona-Tests für ihre Belegschaft durchzuführen.
Bei fast 200 Mitarbeiter der FRONERI Ice Cream Deutschland GmbH wurde das Virus nachgewiesen. Das ist rund ein Drittel der gesamten Belegschaft. Wie ist das Virus in das Gebäude gelangt? Und wie konnte es sich so stark ausbreiten? Für Werner Lager, hauptberuflicher Betriebsratsvorsitzender eines fleischverarbeitenden Unternehmens im Nordkreis, ist der Fall FRONERI ein Beweis mehr dafür, wie...[ mehr ] |
SPD/UWG-Gruppe stellt Antrag auf 120.000 Euro für die Stiftung LAUTER
[17.02.2021] Die Zuweisung für die Stiftung „LAUTER“ soll nicht wie in den vergangenen Jahren um weitere 50.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht werden, sondern noch einmal um 20.000 Euro mehr. Das ist eine der Forderungen der SPD/UWG-Gruppe zum Haushalt 2021. Die Kuratoriumsvorsitzende Jutta Olbricht (SPD) begrüßt dies ausdrücklich und weist auf das Jubiläumsjahr der Stiftung hin: „Zusätzlich nochmal 20.000 Euro mehr in den Haushalt einzustellen, wird sowohl dem 20jährigen Bestehen der LAUTER-Stiftung gerecht, als auch die Notwendigkeit, in Zeiten der Corona-Pandemie Projekte für Jugendliche, Kinder und Familien zu fördern.“
Neben benachteiligten jungen Menschen fördere die...[ mehr ] |
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