Termine ... Sitzung des Kreisausschusses
25.01.2021, 10:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück Notizen ... Digitale Souveränität der Kommunen [ 04.12.2020] Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages hat am 26. November 2020 das Diskussionspapier „Digitale Souveränität der Kommunen stärken!“ beschlossen. Das Papier entwickelt ein politisches Leitbild für digitale Unabhängigkeit auf kommunaler Ebene...[ mehr ] Novellierung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) [ 04.12.2020] In seiner 123. Sitzung hat das Bundeskabinett am 02. Dezember 2020 das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgelegte Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beschlossen und damit den Weg für eine Novellierung des SGB VIII frei gemacht. Ziel des...[ mehr ] Niedersachsen ... Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur bevorstehenden Amtseinführung von Joe Biden als US-Präsident [ 20.01.2021 ]
„Mit der Amtseinführung von Joe Biden als 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika verbindet die Welt große Hoffnungen. Hoffnung auf eine Politik, die von Besonnenheit, Verlässlichkeit, Toleranz und guter Partnersch ... [ mehr ] Politze und Raulfs: Kabinettsbeschluss bringt digitale Schule weiter nach vorne – Leihgeräte für Lehrkräfte als entscheidender Schritt [ 19.01.2021 ]
Das Kabinett hat heute die Zusatz-Verwaltungsvereinbarung „Leihgeräte für Lehrkräfte“ beschlossen. Für den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Stefan Politze ist dieser Beschluss ein entscheidender Schritt ... [ mehr ] Bund ... Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig [ 20.01.2021 ] Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. ... [ mehr ] Was in Puncto Home office beschlossen wurde, ist richtig [ 20.01.2021 ] Mehr Home office ist ein weiterer entscheidender Beitrag, um die Pandemie in den Griff zu kriegen. Wer jetzt so tut, als sei das der Untergang der sozialen Marktwirtschaft, verkennt den Ernst der Lage. ... [ mehr ]
| | Osnabrücker Land ... SPD/UWG-Gruppe: Keine Kinderbetreuung = keine Elternbeiträge
[20.01.2021] Coronabedingt ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen mindestens bis zum 31.01.2021 grundsätzlich untersagt. Allerdings gibt es eine Notbetreuung in kleinen Gruppen. „Eltern, die ihre Kinder während des Lockdowns nicht in die Kitabetreuung geben oder nicht geben dürfen, sollen auch keine Kitagebühren zahlen,“ fordert Jutta Olbricht, Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie im Kreistag. „Daher beantragen wir auf Kreisebene, dass der Landkreis Osnabrück mit den kreisangehörigen Kommunen über eine Kostenbeteiligung verhandelt,“ erläutert Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe, „um den Trägern der Einrichtungen so den Einnahmeausfall...[ mehr ] |
Lindemann: Dem UNESCO-Geopark TERRA.vita fällt auch im Jahr 2021 eine besondere Rolle zu
[11.01.2021] Während der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses berichtete der Geschäftsführer des Natur- und Geoparks TERRA.vita, Hartmut Escher, über eine Förderkulisse des Deutschen Außenministeriums. Demnach standen im Jahr 2020 insgesamt 180.000 € zur Verfügung. Die Summe für 2021 steht noch nicht fest, da erwartet wird, dass die deutschen Geoparks über die international gültigen Standards hinaus weitergehende Vorgaben hinsichtlich Internationalität, Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele und Reaktionen auf die Pandemie erfüllen. „Da haben wir sicher gute Chancen“, ist sich Jürgen Lindemann, umweltpolitischer Sprecher der SPD/UWG-Gruppe, sicher. TERRA.vita agiert als...[ mehr ] |
SPD-Initiative zum bezahlbaren Wohnungsbau trägt Früchte
[01.12.2020] Die Saat zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde bereits Anfang 2019 in Form von Anträgen gesät, „jetzt tragen unsere Bemühungen die ersten Früchte“, freut sich Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe über die ersten Baumaßnahmen im Landkreis, die auf die Initiative seiner Gruppe zurückzuführen sind. Die Sprache ist zum einen vom Wohnungsfonds in Höhe von 1,5 Mio. Euro und zum anderen die Beteiligung des Landkreises an der BGLO Wohnen GmbH. „Mit diesen Instrumenten haben wir verschiedene Bauprojekte an den Start bringen können“. Ein Beispiel dafür ist ein Neubau in der Karlstraße in Georgsmarienhütte. Hier werden zwei Wohnhäuser mit Mietwohnungen...[ mehr ] |
SPD/UWG-Gruppe beantragt erneut Reisebusse für die Schülerbeförderung einzusetzen
[17.11.2020] Angesichts der Ankündigung des Niedersächsischen Verkehrsministeriums, für den Straßen-ÖPNV zusätzliche Mittel bereitzustellen, drängt die SPD/UWG-Gruppe darauf, ihren im August gestellten Antrag nochmals zur Abstimmung zu bringen. Dieser sah vor, in Corona-Zeiten die Kapazitäten der Reisebusbranche heranzuziehen. „Die zurzeit nicht im Reisebetrieb befindlichen Fahrzeuge als auch deren Fahrer können relativ kurzfristig einsatzbereit sein,“ ist Matthias Pietsch (UWG) weiterhin überzeugt.
Aus dem Gesetzentwurf aus Hannover gehe sogar ausdrücklich hervor, dass die Anmietung von Reisebussen oder der Kauf zusätzlicher Fahrzeuge finanziell unterstützt werden. „Diese...[ mehr ] |
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