Einstimmig hat sich der Ausschuss für Personal und Organisation dafür ausgesprochen, dass ab Juni Beschäftigte im Kreishaus bzw. in den jeweiligen Außenstellen einen Zuschuss für ein ÖPNV-Abo-Ticket, wie zum Beispiel das Deutschlandticket, erhalten können. Guido Pott (SPD), Vorsitzender dieses Fachausschusses freut es besonders, dass voraussichtlich auch Verbeamtete einen Zuschuss erhalten können, wenn auch nicht in gleicher Höhe.
Möglich gemacht hat dies eine überraschende Änderung eines Beschlusses des Präsidiums des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen (KAV) im Hinblick auf die allgemein zugelassenen übertariflichen Leistungen. Danach kann ab Juni 2023 an kommunal Beschäftigte übertariflich ein Zuschuss für Leistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Höhe von 20 EUR monatlich gezahlt werden. Eine entsprechende Verordnung über die Gewährung von sonstigen Geldzuwendungen an Beamtinnen und Beamte der Kommunen für ÖPNV-Leistungen sei ebenfalls in Sicht, verkündet Pott. Hier sei mit einem Zuschussbetrag in Höhe von 15 Euro zu rechnen. Ziel müsse aber eine baldige Angleichung der Zuschüsse sein, fordert Pott.
Nachdem die SPD/UWG-Gruppe Ende März einen Antrag zur Einführung eines Jobtickets für Landkreisbedienstete gestellt hat, habe sich der Landkreis Osnabrück sofort auf den Weg gemacht und eine entsprechende Vorlage im Fachausschuss, im Kreisausschuss und im Kreistag zur Beschlussfassung formuliert, lobt der SPD-Landtags- und Kreistagsabgeordnete Guido Pott. Der Fachausschuss habe bereits grünes Licht gegeben. Mit einem positivem Votum auch in den anderen beiden Gremien sei zu rechnen. Zur Finanzierung des Arbeitgeberzuschusses werde für das Haushaltsjahr 2023 ein Betrag in Höhe von 56.000 Euro zur Verfügung gestellt. „Vorgesehen ist, dass auch bei den Tochtergesellschaften sowie den Beteiligungen ein analoges Jobticket-Angebot geschaffen wird. Die Landrätin wird ebenso beauftragt, mit den teilnehmenden Verkehrsverbünden oder Verkehrsunternehmen entsprechende Vereinbarungen zu treffen,“ schließt Pott.
