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Nachrichten aus dem Osnabrücker Land ...



[15.04.2021] ...[ mehr ]
Einmaliger Vorgang im Kreistag: Haushalt des Landkreises erstmals gegen die Stimmen der CDU-Fraktion verabschiedet - SPD/UWG-Gruppe setzt sich mit wichtigen Forderungen durch!

[30.03.2021] Der Haushalt 2021 des Landkreises OsnabrĂŒck ist gegen die Stimmen der CDU verabschiedet worden - eine Sensation und einmalig in der Geschichte des Landkreises OsnabrĂŒck seit 1972. Vor allem das chaotische Abstimmungsverhalten der mitgliedstĂ€rksten Fraktion sorgte fĂŒr UnverstĂ€ndnis: Diese hat ĂŒberwiegend gegen die Haushaltsvorlage der Kreisverwaltung gestimmt, einige haben sich der Stimme enthalten und zwei von ihnen nahmen bei...[ mehr ]
Olbricht bittet Motorradfahrer mehr RĂŒcksicht zu nehmen

[30.03.2021] Das schöne FrĂŒhlingswetter lockt wieder zahlreiche Zweiradfahrer auf die Straßen. Doch damit steigt auch die Verlockung zu ĂŒberhöhter Geschwindigkeit, was wiederrum das Unfallrisiko und den VerkehrslĂ€rm erhöht. Jutta Olbricht, SPD-Mitglied im Kreistag und im Rat der Stadt GeorgsmarienhĂŒtte, bittet die Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer, mehr RĂŒcksicht zu nehmen. „Da ich selbst Motorradfahrerin bin, habe ich großes...[ mehr ]
Taten statt Worte zum Weltfrauentag

[08.03.2021] Mit einem Appell wenden sich die Frauen der SPD-Kreistagsfraktion anlĂ€sslich des Weltfrauentages an die Öffentlichkeit: Den guten Worten und Absichten von Gleichberechtigung von Frauen und MĂ€nner mĂŒssen endlich Taten folgen. „Uns nĂŒtzen keine immer wiederkehrenden AbsichtserklĂ€rungen“, so Jutta Olbricht, Jutta Dettmann, Ulla Möhr-Loos und Annegret Mielke. „MĂ€nner verdienen immer noch mehr Geld, da hat sich in den...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe will mit Nothilfefonds Sport- und Kulturvereine finanziell unterstĂŒtzen

[25.02.2021] Der zweite Lockdown, der auch wieder mit der Schließung der Sportanlagen einhergeht, trifft die Sportvereine im Landkreis OsnabrĂŒck noch hĂ€rter als der Erste. Bereits im Jahr 2020 verloren die Sportvereine im Landkreis OsnabrĂŒck laut dem Kreissportbund (KSB) rund 3,3% ihrer Mitglieder. Auch kulturelle Einrichtungen haben stark rĂŒcklĂ€ufige Einnahmen durch den Wegfall von Veranstaltungen und Aktionen. Die SPD/UWG-Gruppe hat nun...[ mehr ]
Rehme: Fonds fĂŒr bezahlbaren Wohnraum und stĂ€dtebauliche Entwicklung soll 2021 fortgesetzt werden

[18.02.2021] Obwohl die CDU keine Notwendigkeit sieht, Geld fĂŒr bezahlbaren Wohnungsbau und stĂ€dtebauliche Entwicklung im Landkreis OsnabrĂŒck zur VerfĂŒgung zu stellen, hĂ€lt die SPD/UWG-Gruppe an ihrem Antrag fest. FĂŒr Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag sprechen drei Argumente dafĂŒr: „Erstens ist das Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises nach wie vor aktuell. Demnach sind durchschnittlich 1274 zusĂ€tzliche...[ mehr ]
Lager fordert regelmĂ€ĂŸige Corona-Tests in Betrieben

[17.02.2021] Vor dem Hintergrund des Corona-Ausbruchs in der Eisfabrik Froneri in OsnabrĂŒck appelliert der stellvertretende Vorsitzende der SPD/UWG-Gruppe, Werner Lager, an die FĂŒrsorgepflicht aller Unternehmen und fordert sie auf, regelmĂ€ĂŸige Corona-Tests fĂŒr ihre Belegschaft durchzufĂŒhren. Bei fast 200 Mitarbeiter der FRONERI Ice Cream Deutschland GmbH wurde das Virus nachgewiesen. Das ist rund ein Drittel der gesamten Belegschaft. Wie...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe stellt Antrag auf 120.000 Euro fĂŒr die Stiftung LAUTER

[17.02.2021] Die Zuweisung fĂŒr die Stiftung „LAUTER“ soll nicht wie in den vergangenen Jahren um weitere 50.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht werden, sondern noch einmal um 20.000 Euro mehr. Das ist eine der Forderungen der SPD/UWG-Gruppe zum Haushalt 2021. Die Kuratoriumsvorsitzende Jutta Olbricht (SPD) begrĂŒĂŸt dies ausdrĂŒcklich und weist auf das JubilĂ€umsjahr der Stiftung hin: „ZusĂ€tzlich nochmal 20.000 Euro mehr in den Haushalt...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe: PersonalkĂŒrzungen im sozialen Bereich nicht hinnehmbar

[12.02.2021] Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2021 wird auch der Stellenplan des Landkreises OsnabrĂŒck beschlossen. Doch mit den darin enthaltenen StellenkĂŒrzungen gerade im sozialen Bereich ist die SPD/UWG-Gruppe ganz und gar nicht einverstanden. „Konkret geht es um Personalstellen bei der KriminalprĂ€vention und bei der Wohnberatung“, zĂ€hlt Anne Christ-Schneider, sozialpolitische Sprecherin der SPD/UWG-Gruppe, auf. Sinnvolle Projekte...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe beantragt Haushaltsmittel fĂŒr ein Frauenhaus im SĂŒdkreis

[10.02.2021] Die Zahl der hilfesuchenden Frauen, die von hĂ€uslicher Gewalt betroffen sind, wird gerade in Zeiten von QuarantĂ€ne und KontaktbeschrĂ€nkungen nicht weniger - im Gegenteil. Um den steigenden Bedarf an FrauenhausplĂ€tzen im Landkreis OsnabrĂŒck zu begegnen, beantragt die SPD/UWG-Gruppe wie im vergangenen Jahr finanzielle Mittel in den Haushalt 2021 einzustellen. „Wir brauchen dringend eine Wohnung fĂŒr hilfesuchende Frauen mit ihren...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe: UnterstĂŒtzung fĂŒr politische Jugendarbeit darf nicht gestrichen werden

[09.02.2021] â€žPolitik fĂŒr Kinder und Jugendliche zu machen bedeutet auch, diese mit ihnen zu machen“, sagt die Vorsitzende des Ausschusses fĂŒr Kinder, Jugend und Familie, Jutta Olbricht, ĂŒber ihre Motivation, sich fĂŒr diesen Bereich zu engagieren. „Umso wichtiger ist es, ihnen einen finanziellen Rahmen zu geben“, so Olbricht weiter, „damit das politische Engagement der Jugend im Landkreis OsnabrĂŒck hinreichend gewĂŒrdigt und...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe möchte Fortsetzung der Erstattung der Bahntickets fĂŒr SchĂŒlerinnen und SchĂŒler durchsetzen

[08.02.2021] Bereits seit dem Schuljahr 2019/2020 werden die Kosten der Bahntickets fĂŒr SchĂŒlerinnen und SchĂŒler aus dem Landkreis OsnabrĂŒck ĂŒbernommen, die nach dem NiedersĂ€chsischen Schulgesetz bzw. der Satzung ĂŒber die SchĂŒlerbeförderung einen Beförderungsanspruch haben, wenn sich dadurch die Schulwegzeit verringert. Dies gilt vor allem fĂŒr SchĂŒlerinnen und SchĂŒler aus Bohmte oder Bramsche, die die Domschule und die Ursulaschule in...[ mehr ]
Görtemöller lobt Straßenbaumaßnahmen in Bramsche-Malgarten

[28.01.2021] â€žDas BrĂŒckenbauwerk ĂŒber die Tiefe Hase in Bramsche-Malgarten konnte wiederhergestellt werden und entspricht nun den aktuellen Anforderungen“, freut sich Karl-Georg Görtemöller, Kreistagsabgeordneter aus Bramsche, wĂ€hrend einer Besichtigung vor Ort. Das heißt es wurde bei der Baumaßnahme gleich der Radweg mit angelegt. Diese Kombination aus verschiedenen Baumaßnahmen, Radwegeneubau, Fahrbahn- und BrĂŒckenerneuerung,...[ mehr ]
Heimarbeit auch fĂŒr Mitarbeiter kreiseigener Unternehmen

[21.01.2021] Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind sich alle einig: Wo immer es vertretbar erscheint, sollen Mitarbeiter ihre Arbeit von zuhause aus erledigen. Diesen Appell richtete auch die LandrĂ€tin bereits an alle Unternehmen im Landkreis OsnabrĂŒck, wie in der Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung am 14. Januar zu lesen war. Der SPD/UWG-Gruppe geht das allerdings nicht weit genug. „Aus unserer Sicht,“ so der Vorsitzende der Gruppe Thomas Rehme...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe: Keine Kinderbetreuung = keine ElternbeitrÀge

[20.01.2021] Coronabedingt ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen mindestens bis zum 31.01.2021 grundsĂ€tzlich untersagt. Allerdings gibt es eine Notbetreuung in kleinen Gruppen. „Eltern, die ihre Kinder wĂ€hrend des Lockdowns nicht in die Kitabetreuung geben oder nicht geben dĂŒrfen, sollen auch keine KitagebĂŒhren zahlen,“ fordert Jutta Olbricht, Vorsitzende des Ausschusses fĂŒr Kinder, Jugend und Familie im Kreistag. „Daher...[ mehr ]
Lindemann: Dem UNESCO-Geopark TERRA.vita fÀllt auch im Jahr 2021 eine besondere Rolle zu

[11.01.2021] WĂ€hrend der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses berichtete der GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Natur- und Geoparks TERRA.vita, Hartmut Escher, ĂŒber eine Förderkulisse des Deutschen Außenministeriums. Demnach standen im Jahr 2020 insgesamt 180.000 € zur VerfĂŒgung. Die Summe fĂŒr 2021 steht noch nicht fest, da erwartet wird, dass die deutschen Geoparks ĂŒber die international gĂŒltigen Standards hinaus weitergehende Vorgaben...[ mehr ]
SPD-Initiative zum bezahlbaren Wohnungsbau trĂ€gt FrĂŒchte

[01.12.2020] Die Saat zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde bereits Anfang 2019 in Form von AntrĂ€gen gesĂ€t, „jetzt tragen unsere BemĂŒhungen die ersten FrĂŒchte“, freut sich Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe ĂŒber die ersten Baumaßnahmen im Landkreis, die auf die Initiative seiner Gruppe zurĂŒckzufĂŒhren sind. Die Sprache ist zum einen vom Wohnungsfonds in Höhe von 1,5 Mio. Euro und zum anderen die Beteiligung des...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe beantragt erneut Reisebusse fĂŒr die SchĂŒlerbeförderung einzusetzen

[17.11.2020] Angesichts der AnkĂŒndigung des NiedersĂ€chsischen Verkehrsministeriums, fĂŒr den Straßen-ÖPNV zusĂ€tzliche Mittel bereitzustellen, drĂ€ngt die SPD/UWG-Gruppe darauf, ihren im August gestellten Antrag nochmals zur Abstimmung zu bringen. Dieser sah vor, in Corona-Zeiten die KapazitĂ€ten der Reisebusbranche heranzuziehen. „Die zurzeit nicht im Reisebetrieb befindlichen Fahrzeuge als auch deren Fahrer können relativ kurzfristig...[ mehr ]
Lager: Keine Kompromisse beim Arbeitsschutzkontrollgesetz

[06.11.2020] Ein zusĂ€tzliche Beratungsbedarf der CDU-Bundestagsabgeordneten hat aktuell zu der Absetzung des Tagesordnungspunktes „Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz“ im Bundestag gefĂŒhrt. Dass der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) so kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, sei kein gutes Zeichen, befĂŒrchtet Werner Lager, SPD-Kreisvorsitzender im Landkreis OsnabrĂŒck und stellvertretender...[ mehr ]
Arbeitskreis Kinder, Jugend und Familie der SPD/UWG-Gruppe besucht die HeilpĂ€dagogische Hilfe BersenbrĂŒck

[03.11.2020] FĂŒr alle von uns bedeutet Corona, EinschrĂ€nkungen im beruflichen wie auch im privaten Bereich. Mit welchen Schwierigkeiten die Bewohnerinnen und Bewohner der HeilpĂ€dagogischen Hilfe BersenbrĂŒck (HpH) zu kĂ€mpfen haben, erfuhren die Mitglieder des Arbeitskreises Kinder, Jugend und Familie der SPD/UWG-Gruppe vor Ort. Wie der Bereichsleiter fĂŒr Wohnen und Pflege, Christoph Pieper, berichtet, herrschte wie in allen anderen Heimen auch...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe fordert verbesserte Rahmenbedingungen bei der Großtagespflege

[30.10.2020] Der Bedarf an Krippen- und KindergartenplĂ€tzen steigt stetig an. In vielen Kommunen kann dieser Bedarf allerdings nicht gedeckt werden. Doch fĂŒr immer mehr Eltern ist eine qualifizierte und bedarfsgerechte Kinderbetreuung immens wichtig. Wie gut, dass es TagesmĂŒtter und -vĂ€ter gibt, die vielerorts diesen Fehlbedarf abdecken. Sie sind zum einen durch den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz mittlerweile unverzichtbar geworden,...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe fragt nach: FĂŒhrt Corona-Krise zu mehr hĂ€uslicher Gewalt?

[09.10.2020] Durch eine bereits im Juni veröffentlichte Studie ist bereits bekannt, dass QuarantĂ€ne und KontaktbeschrĂ€nkungen in Corona-Zeiten zu hĂ€uslicher Gewalt gefĂŒhrt haben. Wie sich dies konkret im Landkreis und in der Stadt OsnabrĂŒck auswirkt, weiß Maria Meyer, Mitarbeiterin der Frauenberatungsstelle in OsnabrĂŒck zu berichten. Der Arbeitskreis Soziales der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag hat sie zu den verĂ€nderten Bedingungen bei der...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe lobt Artenschutz zum Anfassen und Mitmachen

[08.10.2020] 35 Prozent der einheimischen Tierarten in Deutschland sind in ihrem Bestand gefĂ€hrdet. GrĂŒnde dafĂŒr sind unter anderem die FlĂ€chenversiegelung, das Verschwinden von Nieschen im Zuge der GebĂ€udesanierung und der hohe Anteil ĂŒberpflegter FlĂ€chen. Welche Maßnahmen jeder einzelne ergreifen kann, um den Artenschwund zu stoppen, erfuhren die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag im Artenschutzhaus der...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe bedankt sich fĂŒr zahlreiche BlĂŒhwiesen im Landkreis OsnabrĂŒck

[07.10.2020] Um dem Insektensterben entgegenzuwirken muss auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet werden. Gleichzeitig helfen Projekte, bei denen beispielsweise RasenflĂ€chen in mehrjĂ€hrige BlĂŒhwiesen mit heimischem Saatgut umgewandelt werden. Wie umfangreich dies im Landkreis OsnabrĂŒck geschieht erfuhren Vertreter der SPD/UWG-Gruppe von Dr. Kai Behnke, dem Initiator des Projektes „Blumiger Landkreis“. Am Beispiel einer von ihm angelegten...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe sieht Handlungsbedarf beim Kinderschutz und fordert finanzielle UnterstĂŒtzung

[05.10.2020] Es wird sehr viel ĂŒber die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie diskutiert. „Das ist bestimmt wichtig“, so die Vorsitzende des Ausschusses fĂŒr Kinder, Jugend und Familie im Kreistag, Jutta Olbricht. „Doch was ist mit den gesellschaftlichen Folgen? Beispielsweise die Frage, welche Hilfen die Kinder benötigen, die im Zuge des Lockdowns von Gewalt und sexuellen Übergriffen betroffen waren und immer noch sind?“ Um...[ mehr ]
GrĂŒne und CDU stimmen im Kreistag gegen Förderung von LastenrĂ€dern

[29.09.2020] Noch im Ausschuss fĂŒr Umwelt und Energie war die Abstimmung denkbar knapp verlaufen. Mit den Stimmen von BĂŒndnis 90 / Die GrĂŒne und CDU wurde der Antrag der SPD/UWG-Gruppe zur Förderung von LastenrĂ€dern in diesem Fachausschuss mit 7 zu 6 Stimmen abgelehnt. Alle Hoffnungen ruhten auf der Entscheidung im Kreistag. Doch obwohl alle vorgetragenen Argumente fĂŒr eine Förderung sprachen, konnten sich nicht einmal die GrĂŒnen zur...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe gibt die Hoffnung auf Förderung von LastenrĂ€dern noch nicht auf – Kreistag entscheidet endgĂŒltig am Montag

[28.09.2020] Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag auf Förderung von LastenrĂ€dern noch im Ausschuss fĂŒr Umwelt und Energie abgelehnt, obwohl sich alle einig waren, dass diese RĂ€der eine sinnvolle Alternative im Straßenverkehr sind. Die LastenrĂ€der können einen spĂŒrbaren Beitrag zum Klimaschutz leisten, betont Matthias Pietsch (UWG). Er könne eine InitialzĂŒndung darstellen zu einem echten MobilitĂ€tswandel. „Auch fĂŒr Vereine und...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe fordert vollstÀndige Asbestbeseitigung und höchstmögliche Klimastandards bei der Kreishaussanierung

[03.09.2020] Die Auflagen der Stadt OsnabrĂŒck wegen des unzureichenden Brandschutzes im GebĂ€ude machen die Sanierung des Kreishauses dringend erforderlich. Aber wenn schon saniert werden muss, dann richtig, macht Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe deutlich. „FĂŒr uns hat dabei ein höchstmöglicher Klimastandard inklusive Austausch der Fensterrahmenelemente und eine komplette Beseitigung von verbautem Asbest höchste PrioritĂ€t.“...[ mehr ]
SPD/UWG setzt sich bei den Kitakosten durch – CDU lenkt ein

[02.09.2020] Die Aufstockung der aus dem Ruder gelaufenen Kitakosten fĂŒr die kreisangehörigen Gemeinden ist den Mitgliedern der SPD/UWG-Gruppe bereits seit langem ein wichtiges Anliegen. So hatte die Gruppe bereits im FrĂŒhjahr dieses Jahres einen entsprechenden Antrag zur Kita-Finanzierung gestellt, der damals von der CDU-Kreistagsfraktion abgelehnt worden ist. „Wir freuen uns nun, dass ein Umdenken stattgefunden hat“, kommentiert Thomas...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe: Reisebusse fĂŒr die SchĂŒlerbeförderung in Corona-Zeiten

[27.08.2020] Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Covid19-Virus möglichst gering zu halten, sollten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ein nun eingebrachter Antrag der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag nimmt die SchĂŒlerbeförderung im Rahmen des ÖPNV in den Fokus. Demnach sollen in Corona-Zeiten die KapazitĂ€ten der Reisebusbranche zum Einsatz kommen. Dies betrifft sowohl die zurzeit nicht im Reiseeinsatz befindlichen Fahrzeuge als auch deren...[ mehr ]
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