Digitalisierung

Nachrichten aus dem Osnabrücker Land ...

SPD/UWG-Gruppe: Keine Kinderbetreuung = keine ElternbeitrÀge

[20.01.2021] Coronabedingt ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen mindestens bis zum 31.01.2021 grundsĂ€tzlich untersagt. Allerdings gibt es eine Notbetreuung in kleinen Gruppen. „Eltern, die ihre Kinder wĂ€hrend des Lockdowns nicht in die Kitabetreuung geben oder nicht geben dĂŒrfen, sollen auch keine KitagebĂŒhren zahlen,“ fordert Jutta Olbricht, Vorsitzende des Ausschusses fĂŒr Kinder, Jugend und Familie im Kreistag. „Daher...[ mehr ]
Lindemann: Dem UNESCO-Geopark TERRA.vita fÀllt auch im Jahr 2021 eine besondere Rolle zu

[11.01.2021] WĂ€hrend der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses berichtete der GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Natur- und Geoparks TERRA.vita, Hartmut Escher, ĂŒber eine Förderkulisse des Deutschen Außenministeriums. Demnach standen im Jahr 2020 insgesamt 180.000 € zur VerfĂŒgung. Die Summe fĂŒr 2021 steht noch nicht fest, da erwartet wird, dass die deutschen Geoparks ĂŒber die international gĂŒltigen Standards hinaus weitergehende Vorgaben...[ mehr ]
SPD-Initiative zum bezahlbaren Wohnungsbau trĂ€gt FrĂŒchte

[01.12.2020] Die Saat zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde bereits Anfang 2019 in Form von AntrĂ€gen gesĂ€t, „jetzt tragen unsere BemĂŒhungen die ersten FrĂŒchte“, freut sich Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe ĂŒber die ersten Baumaßnahmen im Landkreis, die auf die Initiative seiner Gruppe zurĂŒckzufĂŒhren sind. Die Sprache ist zum einen vom Wohnungsfonds in Höhe von 1,5 Mio. Euro und zum anderen die Beteiligung des...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe beantragt erneut Reisebusse fĂŒr die SchĂŒlerbeförderung einzusetzen

[17.11.2020] Angesichts der AnkĂŒndigung des NiedersĂ€chsischen Verkehrsministeriums, fĂŒr den Straßen-ÖPNV zusĂ€tzliche Mittel bereitzustellen, drĂ€ngt die SPD/UWG-Gruppe darauf, ihren im August gestellten Antrag nochmals zur Abstimmung zu bringen. Dieser sah vor, in Corona-Zeiten die KapazitĂ€ten der Reisebusbranche heranzuziehen. „Die zurzeit nicht im Reisebetrieb befindlichen Fahrzeuge als auch deren Fahrer können relativ kurzfristig...[ mehr ]
Lager: Keine Kompromisse beim Arbeitsschutzkontrollgesetz

[06.11.2020] Ein zusĂ€tzliche Beratungsbedarf der CDU-Bundestagsabgeordneten hat aktuell zu der Absetzung des Tagesordnungspunktes „Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz“ im Bundestag gefĂŒhrt. Dass der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) so kurzfristig von der Tagesordnung genommen wurde, sei kein gutes Zeichen, befĂŒrchtet Werner Lager, SPD-Kreisvorsitzender im Landkreis OsnabrĂŒck und stellvertretender...[ mehr ]
Arbeitskreis Kinder, Jugend und Familie der SPD/UWG-Gruppe besucht die HeilpĂ€dagogische Hilfe BersenbrĂŒck

[03.11.2020] FĂŒr alle von uns bedeutet Corona, EinschrĂ€nkungen im beruflichen wie auch im privaten Bereich. Mit welchen Schwierigkeiten die Bewohnerinnen und Bewohner der HeilpĂ€dagogischen Hilfe BersenbrĂŒck (HpH) zu kĂ€mpfen haben, erfuhren die Mitglieder des Arbeitskreises Kinder, Jugend und Familie der SPD/UWG-Gruppe vor Ort. Wie der Bereichsleiter fĂŒr Wohnen und Pflege, Christoph Pieper, berichtet, herrschte wie in allen anderen Heimen auch...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe fordert verbesserte Rahmenbedingungen bei der Großtagespflege

[30.10.2020] Der Bedarf an Krippen- und KindergartenplĂ€tzen steigt stetig an. In vielen Kommunen kann dieser Bedarf allerdings nicht gedeckt werden. Doch fĂŒr immer mehr Eltern ist eine qualifizierte und bedarfsgerechte Kinderbetreuung immens wichtig. Wie gut, dass es TagesmĂŒtter und -vĂ€ter gibt, die vielerorts diesen Fehlbedarf abdecken. Sie sind zum einen durch den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz mittlerweile unverzichtbar geworden,...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe fragt nach: FĂŒhrt Corona-Krise zu mehr hĂ€uslicher Gewalt?

[09.10.2020] Durch eine bereits im Juni veröffentlichte Studie ist bereits bekannt, dass QuarantĂ€ne und KontaktbeschrĂ€nkungen in Corona-Zeiten zu hĂ€uslicher Gewalt gefĂŒhrt haben. Wie sich dies konkret im Landkreis und in der Stadt OsnabrĂŒck auswirkt, weiß Maria Meyer, Mitarbeiterin der Frauenberatungsstelle in OsnabrĂŒck zu berichten. Der Arbeitskreis Soziales der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag hat sie zu den verĂ€nderten Bedingungen bei der...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe lobt Artenschutz zum Anfassen und Mitmachen

[08.10.2020] 35 Prozent der einheimischen Tierarten in Deutschland sind in ihrem Bestand gefĂ€hrdet. GrĂŒnde dafĂŒr sind unter anderem die FlĂ€chenversiegelung, das Verschwinden von Nieschen im Zuge der GebĂ€udesanierung und der hohe Anteil ĂŒberpflegter FlĂ€chen. Welche Maßnahmen jeder einzelne ergreifen kann, um den Artenschwund zu stoppen, erfuhren die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag im Artenschutzhaus der...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe bedankt sich fĂŒr zahlreiche BlĂŒhwiesen im Landkreis OsnabrĂŒck

[07.10.2020] Um dem Insektensterben entgegenzuwirken muss auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet werden. Gleichzeitig helfen Projekte, bei denen beispielsweise RasenflĂ€chen in mehrjĂ€hrige BlĂŒhwiesen mit heimischem Saatgut umgewandelt werden. Wie umfangreich dies im Landkreis OsnabrĂŒck geschieht erfuhren Vertreter der SPD/UWG-Gruppe von Dr. Kai Behnke, dem Initiator des Projektes „Blumiger Landkreis“. Am Beispiel einer von ihm angelegten...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe sieht Handlungsbedarf beim Kinderschutz und fordert finanzielle UnterstĂŒtzung

[05.10.2020] Es wird sehr viel ĂŒber die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie diskutiert. „Das ist bestimmt wichtig“, so die Vorsitzende des Ausschusses fĂŒr Kinder, Jugend und Familie im Kreistag, Jutta Olbricht. „Doch was ist mit den gesellschaftlichen Folgen? Beispielsweise die Frage, welche Hilfen die Kinder benötigen, die im Zuge des Lockdowns von Gewalt und sexuellen Übergriffen betroffen waren und immer noch sind?“ Um...[ mehr ]
GrĂŒne und CDU stimmen im Kreistag gegen Förderung von LastenrĂ€dern

[29.09.2020] Noch im Ausschuss fĂŒr Umwelt und Energie war die Abstimmung denkbar knapp verlaufen. Mit den Stimmen von BĂŒndnis 90 / Die GrĂŒne und CDU wurde der Antrag der SPD/UWG-Gruppe zur Förderung von LastenrĂ€dern in diesem Fachausschuss mit 7 zu 6 Stimmen abgelehnt. Alle Hoffnungen ruhten auf der Entscheidung im Kreistag. Doch obwohl alle vorgetragenen Argumente fĂŒr eine Förderung sprachen, konnten sich nicht einmal die GrĂŒnen zur...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe gibt die Hoffnung auf Förderung von LastenrĂ€dern noch nicht auf – Kreistag entscheidet endgĂŒltig am Montag

[28.09.2020] Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag auf Förderung von LastenrĂ€dern noch im Ausschuss fĂŒr Umwelt und Energie abgelehnt, obwohl sich alle einig waren, dass diese RĂ€der eine sinnvolle Alternative im Straßenverkehr sind. Die LastenrĂ€der können einen spĂŒrbaren Beitrag zum Klimaschutz leisten, betont Matthias Pietsch (UWG). Er könne eine InitialzĂŒndung darstellen zu einem echten MobilitĂ€tswandel. „Auch fĂŒr Vereine und...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe fordert vollstÀndige Asbestbeseitigung und höchstmögliche Klimastandards bei der Kreishaussanierung

[03.09.2020] Die Auflagen der Stadt OsnabrĂŒck wegen des unzureichenden Brandschutzes im GebĂ€ude machen die Sanierung des Kreishauses dringend erforderlich. Aber wenn schon saniert werden muss, dann richtig, macht Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe deutlich. „FĂŒr uns hat dabei ein höchstmöglicher Klimastandard inklusive Austausch der Fensterrahmenelemente und eine komplette Beseitigung von verbautem Asbest höchste PrioritĂ€t.“...[ mehr ]
SPD/UWG setzt sich bei den Kitakosten durch – CDU lenkt ein

[02.09.2020] Die Aufstockung der aus dem Ruder gelaufenen Kitakosten fĂŒr die kreisangehörigen Gemeinden ist den Mitgliedern der SPD/UWG-Gruppe bereits seit langem ein wichtiges Anliegen. So hatte die Gruppe bereits im FrĂŒhjahr dieses Jahres einen entsprechenden Antrag zur Kita-Finanzierung gestellt, der damals von der CDU-Kreistagsfraktion abgelehnt worden ist. „Wir freuen uns nun, dass ein Umdenken stattgefunden hat“, kommentiert Thomas...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe: Reisebusse fĂŒr die SchĂŒlerbeförderung in Corona-Zeiten

[27.08.2020] Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Covid19-Virus möglichst gering zu halten, sollten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ein nun eingebrachter Antrag der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag nimmt die SchĂŒlerbeförderung im Rahmen des ÖPNV in den Fokus. Demnach sollen in Corona-Zeiten die KapazitĂ€ten der Reisebusbranche zum Einsatz kommen. Dies betrifft sowohl die zurzeit nicht im Reiseeinsatz befindlichen Fahrzeuge als auch deren...[ mehr ]
Christ-Schneider: BefĂŒrchtungen haben sich bestĂ€tigt. Doppelt so viele Frauen suchen in Corona-Zeiten Hilfe wegen hĂ€uslicher Gewalt

[20.08.2020] Durch die zurĂŒckliegenden Ausgangs- und KontaktbeschrĂ€nkungen zur BekĂ€mpfung der Corona-Pandemie kam es offensichtlich doch zu vermehrten FĂ€llen hĂ€uslicher Gewalt. Dies geht aus einem NOZ-Artikel zum 20. August 2020 hervor. Demnach nahm die Frauenberatungsstelle in den Monaten MĂ€rz und April dreimal so viele Anrufe entgegen wie ĂŒblich. Laut der Mitarbeiterin Maria Meyer ein deutliches Zeichen dafĂŒr, dass viel mehr Frauen...[ mehr ]
SPD/UWG beantragen Förderprogramm fĂŒr LastenrĂ€der

[17.08.2020] LastenrĂ€der können einen spĂŒrbaren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Vor allem in den Bereichen Feinstaub- und Stickoxidminderungen sowie Reduzierung der LĂ€rmemissionen haben sie im Vergleich zum Auto die Nase vorn. Um die Verkehrswende zu fördern haben bereits viele StĂ€dte und Landkreise entsprechende Förderprogramme aufgelegt. Diesen Vorbildern folgend soll nun auch der Landkreis OsnabrĂŒck die Neuanschaffungen von...[ mehr ]
Forderung nach sofortiger Personalaufstockung der Heimaufsicht im Landkreis OsnabrĂŒck

[12.08.2020] Durch die hohe Anzahl der mit dem Corona-Virus Infizierten und auch der daran Verstorbenen in den Senioren- und Pflegeeinrichtungen im Landkreis OsnabrĂŒck ist die Heimaufsicht in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Nach Ansicht der SPD/UWG und der FDP/CDW im Kreistag sollten diese Zahlen, aber auch der erkennbar hohe Arbeitsaufwand in diesem Bereich, Grund genug sein, die PersonalkapazitĂ€t fĂŒr die Kontrollen und Überwachungen in...[ mehr ]
UNESCO Global Geopark Terra.vita: Lindemann lobt Engagement und freut sich ĂŒber Fördergelder

[06.08.2020] Zur Weiterentwicklung des UNESCO Global Geoparks Terra.vita unterstĂŒtzt das Land Niedersachsen in den kommenden vier Jahren das Projekt mit 600.000 Euro. Neben der offiziellen Übergabe des Förderbescheides stand auch die PrĂ€sentation der drei neuen Autobahnschilder im Vordergrund, die auf der A1, A30 und A33 zukĂŒnftig auf den Natur- und Geopark hinweisen sollen. JĂŒrgen Lindemann, umweltpolitischer Sprecher des...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe zum Thema Auswirkungen der PlÀne von Tönnies auf die Nordkreis-Kommunen zu Besuch in der Samtgemeinde Artland

[23.07.2020] Anlass des Besuches in der Samtgemeinde Artland waren die aktuellen Diskussionen um die Auswirkungen der Inbetriebnahme des Rinderschlachthofs der Firma Tönnies sowie die Wohnraumsuche der WerkvertragsbeschĂ€ftigten fĂŒr den Schlachtbetrieb Tönnies in Badbergen. Gruppenvorsitzender Thomas Rehme und der örtliche Kreistagsabgeordnete JĂŒrgen Lindemann freuten sich besonders darĂŒber, zu dieser Gruppensitzung den...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe hĂ€lt Schließung der Außenstelle der MaßArbeit in QuakenbrĂŒck fĂŒr einen Fehler

[15.07.2020] Die Außenstelle der MaßArbeit kAöR in QuakenbrĂŒck zu schließen und nach BersenbrĂŒck zu verlegen, sei der völlig verkehrte Ansatz, die Probleme der MaßArbeit kAöR zu lösen, sind sich die Abgeordneten der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag des Landkreises OsnabrĂŒck einig. „Seit eh und je ist QuakenbrĂŒck ein sozialer Brennpunkt. Die Außenstelle nun aufzulösen, wird der besonderen Situation vor Ort nicht gerecht“, kritisieren der...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion fordert Nutzungsmöglichkeit der Sporthallen auch in den Sommerferien

[02.07.2020] Es ist unumstritten, dass gerade Kinder und Jugendliche von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind: Kitas und Schulen blieben geschlossen und noch immer ist der Sport in den Schulen und Vereinen nur eingeschrĂ€nkt möglich. Und auch die anstehenden Sommerferien versprechen kaum Abwechslung wie Urlaub oder Ferienangebote. In diesem Jahr ist eben alles anders. Daher fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung auf,...[ mehr ]
FachgesprĂ€ch zu Auswirkungen der Corona-Krise auf FĂ€lle hĂ€uslicher Gewalt – SPD-Kreistagsfraktion spricht sich trotz Haushaltssperre gegen MittelkĂŒrzungen in diesem Bereich aus

[26.06.2020] WĂ€hrend der zurĂŒckliegenden Ausgangs- und KontaktbeschrĂ€nkungen zur BekĂ€mpfung der Corona-Pandemie wuchs die Sorge bei den SPD-Kreistagsabgeordneten, dass Frauen und Kinder verstĂ€rkt unter hĂ€uslicher Gewalt leiden könnten. Die Vorsitzende des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SKF) in BersenbrĂŒck, Dr. Jutta Brockhage und die Fachdienstleiterin Soziales des Landkreises OsnabrĂŒck, Anja Fels, gaben wĂ€hrend eines...[ mehr ]
SPD-Kreistagsfraktion fordert Maßnahmen zum Schutz von WerkvertragsbeschĂ€ftigten: Faire Arbeitsbedingungen, faire Löhne und angemessene WohnverhĂ€ltnisse

[18.06.2020] Der Ausbruch von Corona-Infektionen unter den Werkvertrags-beschĂ€ftigten beispielsweise von Westcrown in Dissen und aktuell bei Tönnies im Kreis GĂŒtersloh legt die miserablen Arbeitsbedingungen und menschenunwĂŒrdigen WohnverhĂ€ltnisse offen. Von geringen Löhnen, arbeiten bis zum Umfallen, AbhĂ€ngigkeiten und sogar von Misshandlungen der BeschĂ€ftigten berichtet der GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss und...[ mehr ]
SPD-Arbeitskreis Umwelt diskutiert ĂŒber GewĂ€sserrandstreifenprojekt und ĂŒber die FFH-Verordnung fĂŒr das Mausohrjagdgebiet Belm

[17.06.2020] â€žWir bleiben nach wie vor bei unserer Forderung, nur echte naturnahe GewĂ€sserrandstreifen ohne Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln und DĂŒngestoffen zu entwickeln“, betont der umweltpolitische Sprecher, JĂŒrgen Lindemann. Das im Umweltausschuss am 25. Juni 2020 zu beratende Konzept nimmt diese Empfehlung auf und regelt darĂŒber hinaus die dafĂŒr notwendige FlĂ€chenbeschaffung. „Wir als SPD-Kreistagsfraktion legen großen Wert...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe nimmt UnterkĂŒnfte von WerkvertragsbeschĂ€ftigten unter die Lupe – Wie hoch ist das Corona-Risiko im Landkreis OsnabrĂŒck?

[03.06.2020] Um einschĂ€tzen zu können, wie viele Unternehmen im Landkreis OsnabrĂŒck mit Subunternehmen WerkvertrĂ€ge abgeschlossen haben und vor allem um zu wissen, wie viele Werkvertrags- und SaisonarbeitskrĂ€fte im Landkreis OsnabrĂŒck derzeit hier beschĂ€ftigt sind, hat die SPD/UWG-Gruppe eine Anfrage zum nĂ€chsten Gesundheitsausschuss, am 4. Juni, gestellt. „Uns interessiert vor allem, wie diese BeschĂ€ftigten untergebracht sind,“...[ mehr ]
Forderung nach echten, naturnahen GewÀsserrandstreifen - SPD/UWG sehen sich bestÀtigt

[27.05.2020] Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, JĂŒrgen Lindemann, begrĂŒĂŸt das aktuell vereinbarte Maßnahmenpaket fĂŒr den Natur-, Arten- und GewĂ€sserschutz. „Der sogenannte NiedersĂ€chsische Weg ist endlich einmal ein großer Schritt in die richtige Richtung, um die BiodiversitĂ€t und die Artenvielfalt zu verbessern und weiteren Raubbau an der Natur zu verhindern.“ „Die Vereinbarung, die von der Nds....[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe erwirkt Start einer Teststrategie gegen Covid-19 fĂŒr Senioren- und Pflegeheime

[19.05.2020] Die Diskussion um die Notwendigkeit einer Testreihe in Einrichtungen der Alten- und Eingliederungshilfe wurde durch einen gemeinsamen Antrag der SPD/UWG-Gruppe und der FDP/CDW-Gruppe bereits Anfang Mai angestoßen. „Wir freuen uns, dass wir den gesamten Kreistag aufgrund unserer Initiative dazu bewegen konnten, ein noch stĂ€rkeres Augenmerk auf die stark vom Corona-Virus betroffenen Einrichtungen zu legen“, zeigt sich Thomas Rehme,...[ mehr ]
Schutz vor Corona: Reihentestungen in Senioren- und Pflegeheimen im Landkreis OsnabrĂŒck SPD/UWG-Gruppe und FDP/CDW-Gruppe beantragen Massentests

[07.05.2020] Aufgrund der verstĂ€rkten Ausbreitung des Corona-Virus in Senioren- und Pflegeheimen auch und gerade im Landkreis OsnabrĂŒck beantragt jetzt die SPD/UWG-Gruppe gemeinsam mit der FDP/CDW-Gruppe einen Antrag auf Reihentestungen in allen Einrichtungen der Altenpflege. Demnach soll der Landkreis ein Stufenplan entwickeln, der im ersten Schritt, Mund- und Rachenabstriche im Rahmen einer Reihentestung an allen Bewohnerinnen und Bewohnern und...[ mehr ]
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