Digitalisierung

Termine ...
Sitzung des Kreisausschusses
25.01.2021, 10:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 OsnabrĂŒck
Notizen ...
Digitale SouverÀnitÀt der Kommunen
[04.12.2020] Der Hauptausschuss des Deutschen StĂ€dtetages hat am 26. November 2020 das Diskussionspapier „Digitale SouverĂ€nitĂ€t der Kommunen stĂ€rken!“ beschlossen. Das Papier entwickelt ein politisches Leitbild fĂŒr digitale UnabhĂ€ngigkeit auf kommunaler Ebene...[ mehr ]
Novellierung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII)
[04.12.2020] In seiner 123. Sitzung hat das Bundeskabinett am 02. Dezember 2020 das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgelegte Kinder- und JugendstĂ€rkungsgesetz beschlossen und damit den Weg fĂŒr eine Novellierung des SGB VIII frei gemacht. Ziel des...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur bevorstehenden AmtseinfĂŒhrung von Joe Biden als US-PrĂ€sident
[20.01.2021 ]  „Mit der AmtseinfĂŒhrung von Joe Biden als 46. PrĂ€sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika verbindet die Welt große Hoffnungen. Hoffnung auf eine Politik, die von Besonnenheit, VerlĂ€sslichkeit, Toleranz und guter Partnersch ... [ mehr ]
Politze und Raulfs: Kabinettsbeschluss bringt digitale Schule weiter nach vorne – LeihgerĂ€te fĂŒr LehrkrĂ€fte als entscheidender Schritt
[19.01.2021 ]  Das Kabinett hat heute die Zusatz-Verwaltungsvereinbarung „LeihgerĂ€te fĂŒr LehrkrĂ€fte“ beschlossen. FĂŒr den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Stefan Politze ist dieser Beschluss ein entscheidender Schritt ... [ mehr ]
Bund ...
Die VerlĂ€ngerung der Maßnahmen ist richtig
[20.01.2021 ] Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. ... [ mehr ]
Was in Puncto Home office beschlossen wurde, ist richtig
[20.01.2021 ] Mehr Home office ist ein weiterer entscheidender Beitrag, um die Pandemie in den Griff zu kriegen. Wer jetzt so tut, als sei das der Untergang der sozialen Marktwirtschaft, verkennt den Ernst der Lage. ... [ mehr ]


Osnabrücker Land ...
SPD/UWG-Gruppe: Keine Kinderbetreuung = keine ElternbeitrÀge

[20.01.2021] Coronabedingt ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen mindestens bis zum 31.01.2021 grundsĂ€tzlich untersagt. Allerdings gibt es eine Notbetreuung in kleinen Gruppen. „Eltern, die ihre Kinder wĂ€hrend des Lockdowns nicht in die Kitabetreuung geben oder nicht geben dĂŒrfen, sollen auch keine KitagebĂŒhren zahlen,“ fordert Jutta Olbricht, Vorsitzende des Ausschusses fĂŒr Kinder, Jugend und Familie im Kreistag. „Daher beantragen wir auf Kreisebene, dass der Landkreis OsnabrĂŒck mit den kreisangehörigen Kommunen ĂŒber eine Kostenbeteiligung verhandelt,“ erlĂ€utert Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe, „um den TrĂ€gern der Einrichtungen so den Einnahmeausfall...[ mehr ]
Lindemann: Dem UNESCO-Geopark TERRA.vita fÀllt auch im Jahr 2021 eine besondere Rolle zu

[11.01.2021] WĂ€hrend der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses berichtete der GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Natur- und Geoparks TERRA.vita, Hartmut Escher, ĂŒber eine Förderkulisse des Deutschen Außenministeriums. Demnach standen im Jahr 2020 insgesamt 180.000 € zur VerfĂŒgung. Die Summe fĂŒr 2021 steht noch nicht fest, da erwartet wird, dass die deutschen Geoparks ĂŒber die international gĂŒltigen Standards hinaus weitergehende Vorgaben hinsichtlich InternationalitĂ€t, Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele und Reaktionen auf die Pandemie erfĂŒllen. „Da haben wir sicher gute Chancen“, ist sich JĂŒrgen Lindemann, umweltpolitischer Sprecher der SPD/UWG-Gruppe, sicher. TERRA.vita agiert als...[ mehr ]
SPD-Initiative zum bezahlbaren Wohnungsbau trĂ€gt FrĂŒchte

[01.12.2020] Die Saat zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wurde bereits Anfang 2019 in Form von AntrĂ€gen gesĂ€t, „jetzt tragen unsere BemĂŒhungen die ersten FrĂŒchte“, freut sich Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe ĂŒber die ersten Baumaßnahmen im Landkreis, die auf die Initiative seiner Gruppe zurĂŒckzufĂŒhren sind. Die Sprache ist zum einen vom Wohnungsfonds in Höhe von 1,5 Mio. Euro und zum anderen die Beteiligung des Landkreises an der BGLO Wohnen GmbH. „Mit diesen Instrumenten haben wir verschiedene Bauprojekte an den Start bringen können“. Ein Beispiel dafĂŒr ist ein Neubau in der Karlstraße in GeorgsmarienhĂŒtte. Hier werden zwei WohnhĂ€user mit Mietwohnungen...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe beantragt erneut Reisebusse fĂŒr die SchĂŒlerbeförderung einzusetzen

[17.11.2020] Angesichts der AnkĂŒndigung des NiedersĂ€chsischen Verkehrsministeriums, fĂŒr den Straßen-ÖPNV zusĂ€tzliche Mittel bereitzustellen, drĂ€ngt die SPD/UWG-Gruppe darauf, ihren im August gestellten Antrag nochmals zur Abstimmung zu bringen. Dieser sah vor, in Corona-Zeiten die KapazitĂ€ten der Reisebusbranche heranzuziehen. „Die zurzeit nicht im Reisebetrieb befindlichen Fahrzeuge als auch deren Fahrer können relativ kurzfristig einsatzbereit sein,“ ist Matthias Pietsch (UWG) weiterhin ĂŒberzeugt. Aus dem Gesetzentwurf aus Hannover gehe sogar ausdrĂŒcklich hervor, dass die Anmietung von Reisebussen oder der Kauf zusĂ€tzlicher Fahrzeuge finanziell unterstĂŒtzt werden. „Diese...[ mehr ]


Anne Christ-Schneider
Die Abgeordnete
Anne Christ-Schneider

aus Bramsche


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