Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion am Silberberg (FFH) in Hagen a. T. W.

Termine ...
Notizen ...
INTERREG-Projekt „Kunstverbinding“
[30.03.2018] Mit dem neuen Projekt, das von 2018-2020 unter dem Namen „taNDem“ umgesetzt wird, werden KĂĽnstler wie auch Kunst- und Kultureinrichtungen ĂĽber die Grenze hinweg als Tandems miteinander verbunden. Bei einem jährlichen Barcamp haben die KĂĽnstler die...[ mehr ]
2018 Kulturerbejahr der Europäischen Union
[30.03.2018] Die Europäische Kommission hat 2018 zum Europäischen Jahr des Kultuerbejahres erklärt. Der fĂĽr Kultur zuständige EU-Kommissar Tibor Navracsics hebt die Ziele des Themenjahres hervor. So soll das Europäische Kulturerbejahr das Bewusstsein der...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Aktuellen Stunde zum Thema „Frauenhäuser in Niedersachsen“:
[04.04.2018]  „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt, um den Schutz von Frauen, Kindern und Männern vor häuslicher Gewalt zu verbessern. Nun sind Mindeststandards festgeschrieben und anerkannt, die eine Orientierung fĂĽr notwendige MaĂźnahmen...[ mehr ]
Bund ...
Anachronistische Agrarsubventionspolitik endlich ĂĽberwinden und nachhaltig gestalten
[04.06.2018] Rainer Spiering, Sprecher fĂĽr Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion: Die gerade veröffentlichte Spiegel Online-Reihe, die die EU-Förderung fĂĽr die deutsche Landwirtschaft in den Fokus nimmt, zeigt einmal mehr wie ĂĽberholt das...[ mehr ]


Osnabrücker Land ...
SPD/UWG-Gruppe macht die schwierige Betreuungssituation der Seniorinnen und Senioren zum Thema

[06.04.2020] Auch in Zeiten von Corona muss die kommunalpolitische Arbeit weitergehen. Aber statt klassischer Fraktions- bzw. Gruppensitzungen im Kreishaus durchzufĂĽhren, nutzt die SPD/UWG-Gruppe die Möglichkeit der Telefonkonferenz. Bei der zweiten in dieser Art wurde neben der Vorbereitung der Kreisausschusssitzung auch ĂĽber notwendige Verbesserungen der Betreuungssituation fĂĽr Seniorinnen und Senioren diskutiert. „FĂĽr diejenigen, die noch in den eigenen vier Wänden wohnen, ist kaum Besuch mehr erlaubt. Die in vielen Fällen genutzte Tagespflege ist zudem weggefallen“, schildert Monika Abendroth, Mitglied der SPD/UWG-Gruppe eine ihr persönlich bekannte Problematik und fĂĽgt ihre...[ mehr ]
SPD/UWG-Gruppe: TagesmĂĽtter sollten VergĂĽtung nicht zurĂĽckzahlen mĂĽssen

[03.04.2020] Zur Eindämmung des Coronavirus wurden neben Schulen, Kitas und Horte auch die Einrichtungen der sogenannten erlaubnispflichtigen Kindertagespflege geschlossen. Das heiĂźt, der Tagespflegeperson, also den TagesmĂĽttern und -vätern ist die Betreuung der Kinder untersagt. Sie bekommen aber weiterhin Geld von den Gemeinden und dem Landkreis. „Auch in Melle“, so die Kreistagsabgeordnete der SPD/UWG-Gruppe und Meller-Ratsfrau Jutta Dettmann. „Obwohl die Beiträge fĂĽr Eltern, die ihre Kinder beispielsweise bei einer Tagesmutter betreuen lassen, fĂĽr den Monat April entfallen, erhält die Tagesmutter ihr volles Gehalt. Und das ist auch gut so.“ In der Tagespflegesatzung des...[ mehr ]
Nach Bau- und Gartencentern auch Recyclinghöfe öffnen

[02.04.2020] Im Zuge der geänderten Regelung, am kommenden Samstag den Zutritt in die Bau- und Gartenbaumärkte fĂĽr Privatleute wieder zu erlauben, sollten ebenfalls Recyclinghöfe im Landkreis OsnabrĂĽck wieder öffnen. So die Forderung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD/UWG-Gruppe, Jutta Olbricht. „Unter vorher festgelegten Bedingungen und entsprechenden VorsichtsmaĂźnahmen, die die Gesundheit der vor Ort Beschäftigten und der Besucherinnen und Besucher nicht gefährden, sollte die Entsorgung der Abfälle wie Elektrogeräte oder Bauschutt wieder möglich sein,“ so Olbricht. Auch Ă–ffnung der GrĂĽnabfallsammelplätze sollte ebenfalls nach festgelegten Kriterien erlaubt werden....[ mehr ]
Interview mit Dieter Selige zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise fĂĽr den Landkreis OsnabrĂĽck

[25.03.2020] Gerade in Krisenzeiten sind die Städte und Kommunen das RĂĽckgrat der Gesellschaft. Doch neben den Herausforderungen fĂĽr das Gesundheitsamt in Stadt und Landkreis OsnabrĂĽck und den Verhaltensregeln im öffentlichen Leben wird die Corona-Krise erhebliche Auswirkungen auf die Finanzen der Kommunen haben. Und was das wiederum fĂĽr Folgen hat, lässt sich nur schwer vorhersagen. Einer, der bereits in seiner Haushaltsrede im vergangenen Kreistag Anfang März auf die Verwundbarkeit der globalen Ă–konomie mit ihren weltweiten Vernetzungen und Abhängigkeiten einging, ist der finanzpolitische Sprecher der SPD/UWG-Gruppe, Dieter Selige. Wie hängt die derzeitige Krise konkret mit...[ mehr ]

Erwin Schröder
Der Abgeordnete
Erwin Schröder

aus Belm


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