SPD-Kreistagsfraktion vor dem Sitzungssaal des Kreishauses

Termine ...
Ausschuss für Soziales, Senioren u. Gleichstellung
20.09.2017, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2092)
49082 Osnabrück
Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
25.09.2017, 14:00 Uhr
Kreishaus (2093)
49082 Osnabrück
Sitzung des Kreistages
25.09.2017, 15:00 Uhr
Kreishaus (Raum 2091)
49082 Osnabrück
Notizen ...
Living Labs
[22.12.2016] Mit Vertrag vom 10.02.2015 wurde ein Kooperationsvertrag[1] zur Gründung des Living Labs "Wohnen und Pflege" zwischen der Science to Business GmbH, dem Bistum, der Hochschule, der Universität und dem Landkreis Osnabrück mit einer Laufzeit bis zum...[ mehr ]
Sozialer Landkreis Osnabrück – SoLkOs
[22.12.2016] Der Landkreis Osnabrück hat sich im Rahmen der Richtlinie „Soziale Innovationen“ erfolgreich auf die Durchführung des Projektes „Sozialer Landkreis Osnabrück – SoLkOs“ beworben. Das Projekt hat zum Ziel, über das Entlassungsmanagement der...[ mehr ]
Niedersachsen ...
Schwarz: Erster Bericht des Niedersächsischen Patientenschutzbeauftragten bestätigt: Einrichtung war richtige Entscheidung
[01.09.2017] Der niedersächsische Patientenschutzbeauftragte, Dr. Peter Wüst, der auf Initiative der rot-grünen Landesregierung im Juli 2016 seine Arbeit aufgenommen hatte, präsentierte am Donnerstag im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und...[ mehr ]
Bund ...
BKA-Datenskandal: De Maizière ist Minister für Kontrollverlust
[01.09.2017] Offenbar speichert das Bundeskriminalamt wahllos Informationen über unschuldige Bürger. SPD-Fraktionschef Oppermann macht deutlich, wer die Verantwortung dafür trägt: Innenminister De Maizière und Kanzlerin Merkel. „Deutschland leistet sich mit...[ mehr ]


Osnabrücker Land ...
SPD-Kreistagsfraktion besucht LaGa-Baustelle in Bad Iburg

[13.09.2017] Noch bestimmt eine Großbaustelle das Bild der Stadt. Wo derzeit noch Krähne, Bagger, Bauzäune und Absperrband vorherrschen, sollen schon bald die ersten Blumenzwiebeln gesetzt und Pflanzenkübel platziert werden. Am 18. April 2018 geht dann die Landesgartenschau Bad Iburg an den Start. Vor dem Hintergrund der Kostenbeteiligung des Landkreises und einer gesellschaftlichen Beteiligung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WIGOS) machte sich die SPD-Kreistagsfraktion nun selbst ein Bild über den Fortschritt der Baumaßnahmen und der Pläne vor Ort. „Wir haben im Zuge der Haushaltsberatungen 2016 den Beschlüssen zur finanziellen Förderung der Landesgartenschau in Bad Iburg...[ mehr ]
Rehme: Investitionen in Landkreis-Gymnasien sollen Schulen noch leistungsfähiger machen

[08.09.2017] Nicht nur die Umstellung von G8 auf G9 werde zu einer Raumnot an unseren Gymnasien führen, auch der Anstieg der Schülerinnen und Schüler sowie der Geburtenzahlen machen Investitionen in zusätzliche Unterrichtsräume an unseren Schulen unumgänglich, erläutert Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe im Kreistag. „Mit den anstehenden Investitionen geben wir den Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrern Planungssicherheit. Darüber hinaus muss es gelingen, die Schulen mit neuen innovativen Lernräumen zukunftssicher und leistungsfähiger zu machen. Es ist gut, dass wir rechtzeitig planen und Geld dafür im Haushalt bereitstellen. Dies ist immer...[ mehr ]
Olbricht und Christ-Schneider für Finanzaufstockung des Frauenhauses Bersenbrück

[30.08.2017] Aufgrund von Mehrarbeit vor allem in der nachgehenden Begleitung von hilfesuchenden Frauen sind zusätzliche Personalstunden nötig. Jutta Olbricht, Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie und Anne Christ-Schneider, sozialpolitische Sprecherin, beide SPD, stellen dafür zusätzliche Finanzmittel in Höhe von etwa 12.000 vom Landkreis in Aussicht. Ein Zeitungsartikel über eine hohe Anzahl an Frauen, die das Frauenhaus Bersenbrück wegen Ãœberbelegung abweisen musste, veranlasste die beiden Kommunalpolitikerinnen zu einem Besuch beim Frauen- und Kinderschutzhaus des SkF in Bersenbrück. „Wir wollten unbedingt aus erster Hand erfahren, wie die aktuelle...[ mehr ]
Rehme begrüßt faire Einigung zwischen Landkreis und Kommunen bei der Krippenfinanzierung

[25.08.2017] Es geht um eine jährliche Summe von 24,7 Mio. Euro mit einer Steigerung von 2%, die der Landkreis den kreisangehörigen Kommunen für die Betreuung der Null- bis Dreizehnjährigen zukommen lässt. Um das insgesamt rund 160 Millionen schwere Finanzpaket umzusetzen, bedarf es nur noch der Beschlussfassung des Kreistages. Dies sei allerdings, so Thomas Rehme, Vorsitzender der SPD/UWG-Gruppe, nur noch reine Formsache, und wird auf der Kreistagssitzung am 25. September 2017 verabschiedet. Die Kosten für den Betrieb von Kindertagesstätten und Krippen ist aufgrund des Rechtsanspruches, des Anstiegs der Personalkosten und der hohen Standards in den vergangenen Jahren inflationär...[ mehr ]
Abgeordneten Blog ...
Neuausweisung des NSG Suddenmoor
[21.06.2017-Jürgen Lindemann] Karl-Georg Görtemöller und Jürgen Lindemann nahmen an einer Informationsveranstaltung in Berge-Hekese teil, in der die Eigentümer und Pächter noch einmal ihre Bedenken und Anregungen zur geplanten Unterschutzstellung des FFH-Gebietes Suddenmoor...[ mehr ]
Kreistagssitzung: Kurznachrichten
[21.06.2017-Jürgen Lindemann] Mit Ausnahme der AfD und Partei "Die Linke" haben alle anderen Fraktionen des Kreistages Resolutionsvorschläge eingereicht, die intensiven Bemühungen des Landrates Dr. Lübbersmann zum Erhalt der Homann-Werke in Dissen zu unterstützen. Einstimmig forderte...[ mehr ]
Waldbegehung am "Kleinen Berg" brachte Annäherung in einigen Punkten
[13.06.2017-Jürgen Lindemann] Bei einer Waldbegehung am "Kleinen Berg" in Bad Laer erläuterte die Kreisverwaltung den Mitgliedern des Umweltausschusses und einigen Waldbauern des Vereins "Kulturlandschaft Osnabrücker Land e. V., wie der Entwurf zur LandschaftsschutzVO "Teutoburger Wald...[ mehr ]

Frank Stiller
Der Abgeordnete
Frank Stiller

aus Hasbergen


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